In den kommenden Wochen soll nicht nur der Atomausstieg neu geregelt werden, sondern ein Großteil der für (…)
In den kommenden Wochen soll nicht nur der Atomausstieg neu geregelt werden, sondern ein Großteil der für eine Energiewende hin zu den Erneuerbaren Energien relevanten Gesetze wird novelliert, darunter auch das EEG. Das Tempo mit dem die Bundesregierung die Gesetzgebung vollzieht, kann allerdings zu keinem guten Ergebnis führen. Eine sorgfältige Gesetzgebung erfordert ebenso ihre Zeit, wie die Kommentierung der Vorlagen durch die betroffenen Branchen und die intensiven Beratungen im parlamentarischen Verfahren. Diese Zeit gibt der aktuelle Zeitplan der EEG-Novelle allerdings nicht her. Beispielsweise wurde den betroffenen Branchen lediglich eine Frist von zwei Werktagen für die Kommentierung der Novelle zugestanden. Das Verfahren ist abzulehnen und lässt vermuten, dass die Bundesregierung an einer Beteiligung der Branche nicht interessiert ist.
Aktualisierter Zeitplan EEG-Novelle:
13. Mai – Referentenentwurf
6. Juni – Kabinettsbeschluss EEG-Erfahrungsbericht und EEG-Novelle
Aktualisierter Zeitplan der EEG-Novelle
In den kommenden Wochen soll nicht nur der Atomausstieg neu geregelt werden, sondern ein Großteil der für (…)
In den kommenden Wochen soll nicht nur der Atomausstieg neu geregelt werden, sondern ein Großteil der für eine Energiewende hin zu den Erneuerbaren Energien relevanten Gesetze wird novelliert, darunter auch das EEG. Das Tempo mit dem die Bundesregierung die Gesetzgebung vollzieht, kann allerdings zu keinem guten Ergebnis führen. Eine sorgfältige Gesetzgebung erfordert ebenso ihre Zeit, wie die Kommentierung der Vorlagen durch die betroffenen Branchen und die intensiven Beratungen im parlamentarischen Verfahren. Diese Zeit gibt der aktuelle Zeitplan der EEG-Novelle allerdings nicht her. Beispielsweise wurde den betroffenen Branchen lediglich eine Frist von zwei Werktagen für die Kommentierung der Novelle zugestanden. Das Verfahren ist abzulehnen und lässt vermuten, dass die Bundesregierung an einer Beteiligung der Branche nicht interessiert ist.
Aktualisierter Zeitplan EEG-Novelle:
13. Mai – Referentenentwurf
6. Juni – Kabinettsbeschluss EEG-Erfahrungsbericht und EEG-Novelle
8. Juni – Erste Lesung Bundestag und Anhörung
30. Juni - Zweite u. dritte Lesung im Bundestag
8. Juli – Abschließende Beratung Bundesrat